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Philharmoniker Depot

14.01.14 Bundesbank-Vizepräsidentin warnt vor zu langer Niedrigzinsphase

Erinnern Sie sich noch? EZB-Direktor Asmussen wechselte ja als Staatssekretär ins Bundesarbeitsministerium unter der Leitung von Frau Nahles nach Berlin. Als Nachfolgerin des frei werdenden Postens im EZB-Direktorium ist ja die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Sabine Lautenschläger, nominiert.

Warnung vor langer Niedrigzinsphase

Also, laut Reuters gilt es als sehr wahrscheinlich, dass Frau Lautenschläger nach der anstehenden Zustimmung des EU-Parlaments am kommenden Donnerstag dann auch als Asmussen-Nachfolgerin im EZB-Rat ihren Sitz erhält. Interessantes Detail in dem Kontext ist ja schon, dass sie Reuters zufolge auf sage und schreibe 30 Seiten insgesamt 44 Fragen der Abgeordneten des Europa-Parlaments beantwortete. Und möglicherweise gefällt Ihrem neuen Chef, Mario Draghi, es ganz und gar nicht, dass Frau Lautenschläger in einer ihrer Antworten explizit davor warnt, den Leitzins zu lange zu tief zu halten. Wortwörtlich schrieb sie in der Antwort:

"Niedrige Zinsen stimulieren zwar die Konjunktur, sind aber langfristig nicht ohne Risiken."

Widerstand der Deutschen Bundesbank?

Höchst beachtlich auch, dass Reuters zufolge die Deutsche Bundesbank offensichtlich Widerstand leistet, den Leitzins in der Euro-Zone abermals auf Null abzusenken. Lautenschläger stellte in dem Kontext auch klar, dass einige der Maßnahmen im Kampf gegen Krise so schnell wie möglich beendet werden müssten.

EZB-Rat für Lautenschläger

Indes hat der Rat der EZB dem Vorschlag des Rates der Europäischen Union zugestimmt, Sabine Lautenschläger als Mitglied des Direktoriums der EZB zu ernennen. Die EZB teilte am 9. Januar 2014 in einer Stellungnahme mit, dass sie keine Einwände gegen die vorgeschlagene Kandidatin habe. Frau Lautenschläger sei eine in Währungs- oder Bankfragen anerkannte und erfahrene Persönlichkeit, wie es Artikel 283 (2) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EU) fordere.

Künftig Staatsanleihen bei der Bilanzierung nicht mehr bevorzugt?

Die frühere Chefbankenaufseherin der Finanzaufsicht BaFin Lautenschläger, die 2011 zur Bundesbank kam, sprach sich in ihrer Antwort an die Europa-Parlamentarier auch dafür aus, Staatsanleihen in den Bankbilanzen künftig bei der Bankenregulierung in Europa nicht mehr zu bevorzugen. Fortan solle diese laut Lautenschläger nicht mehr als risikofreie Anlagen bewertet werden. Im Hinblick auf die Frage der Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen des EZB-Rats schrieb sie, dass es sehr hilfreich sein könne, die grundlegenden Argumentationslinien der Debatten um den künftigen Kurs der Geldpolitik zu publizieren.

Last but not least sei erwähnt, dass über den Wechsel von Frau Lautenschläger in den EZB-Rat nach dem Europa-Parlament abschließend die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder entscheiden.

Abzuwarten bleibt aber, ob Frau Lautenschläger im EZB-Rat gegen die Club Med-Mehrheit wirklich was ausrichten kann. Gut möglich, dass sie hier und da vielleicht argumentativ wird punkten können. Aber am Ende wird sie bei den Abstimmungen über die Geldpolitik genau so viel Macht" haben wie der Chef der Notenbank des Mini-Staats Malta.

Solange nicht die Deutsche Bundesbank im EZB-Entscheidungsgremium eine Sperrminorität erhält, können Draghi und co schalten und walten, wie sie wollen...

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Quelle: http://www.investor-verlag.de

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